Mit dem Kanzler: Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft

Unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz hat  am vergangenen Dienstag, 10. Januar, das erste Treffen eines neuen Gesprächsformats der Bundesregierung stattgefunden.
Zentrale Frage der „Strategieplattform Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft (STAM)“ war gestern, wie die Klimaneutralität des Mobilitätssektor zu erreichen ist und gleichzeitig Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland erhalten werden kann.

Dazu diskutieren Bundesregierung, Akteure der Automobil- und Mobilitätswirtschaft, Arbeitnehmervertretungen, die Wissenschaft, Vertreter von Ländern und Gemeinden sowie von Verbänden und Organisationen die wichtigsten Aspekte des klimaneutralen Umbaus der Mobilitätswirtschaft. Neben Bundeskanzler Scholz nahmen die Minister Habeck (Wirtschaft), Lindner (Finanzen), Heil (Arbeit), Volker Wissing (Verkehr) sowie Umweltministerin Steffi Lemke teil.

Im Mittelpunkt des ersten Spitzengesprächs stand der Klima- und Umweltschutz, die Digitalisierung von Fahrzeugen, eine vernetzte Mobilität sowie die Resilienz von Lieferketten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig, dass ein rascher Hochlauf der E-Mobilität erforderlich ist, um die Klimaziele im Verkehr zu erreichen. Sie bekräftigten das Ziel, bis 2030 mindestens 15 Millionen vollelektrische Autos auf Deutschlands Straßen zu bringen. Der Expertenbeirat Klimaschutz in der Mobilität wird zeitnah weitere Optionen entwickeln, wie die bestehende Emissionsminderungslücke im Verkehr bis 2030 geschlossen werden kann. Hierbei gilt es, erklärte , der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit anschließend,  die Akzeptanz aller Akteure für den Transformationsprozess besonders zu berücksichtigen.

Bereits im vergangenen Herbst hatte die Bundesregierung den Masterplan Ladeinfrastruktur II beschlossen, um den strategischen Rahmen für den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur zu setzen, der nun von allen Akteuren umgesetzt wird. Beim Aufbau und Betrieb von Ladeinfrastruktur ist nun in erster Linie die Energie- und Automobilwirtschaft gefordert. Die Teilnehmer des Spitzentreffens bekräftigten das Ziel, den Ausbau der Lkw-Ladeinfrastruktur mit großem Nachdruck voranzutreiben. Die Bundesregierung wird sich auf EU-Ebene einsetzen, mögliche Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Wesentlich für den Klimaschutz sind dabei vor allem angepasste ambitionierte CO2-Flottengrenzwerte für Lkw.

Für den Bereich automobile Software und autonomes Fahren vereinbarten die Teilnehmerinnen und

Teilnehmer, die Wettbewerbsfähigkeit der hiesigen Automobilindustrie gemeinsam zu stärken. Dafür wird der Expertenkreis Transformation der Automobilwirtschaft Empfehlungen erarbeiten. Mit Blick auf Pläne der EU-Kommission, einen Vorschlag zur Öffnung und Regulierung des Zugangs zu Fahrzeugdaten vorzulegen, warb die Runde für eine ausgewogene Regulierung, welche die Interessen von Nutzern, Aftermarket und Herstellern gleichermaßen berücksichtigt.

Die Corona-Pandemie, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und weitere geopolitische Spannungen haben auch die Automobilindustrie und ihre global vernetzten Lieferketten unter Druck gesetzt, hieß es im Statement anschließend von Hebestreit.  Die Resilienz von Liefer- und Wertschöpfungsketten müsse deshalb weiter erhöht werden, bekräftigte demnach  die Spitzenrunde. Einseitige Abhängigkeiten von einzelnen Lieferanten oder Absatzmärkten können zum Risiko für wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Wachstum werden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer  kündigten an sie würden werden bei Themen wie Rohstoffversorgung, Batteriezellfertigung und Halbleiterproduktion weiter eng zusammenarbeiten, um Deutschland und Europa noch resilienter zu machen.
Die Strategieplattform wird von nun an regelmäßig zusammenkommen. Der jeweilige Teilnehmerkreis richtet sich dabei nach den Themen.

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