OECD-Umweltprüfbericht: „Wir haben Jahrzehnte auf Kosten unserer Natur gewirtschaftet!“
Der OECD-Umweltprüfbericht Deutschland 2023 den Mathias Cormann, der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am gestrigen Montag, 08. Mai, an Bundesumweltministerin Steffi Lemke übergeben hat, beschreibt, wie die Ministerin anschließend bekannt gab, Licht und Schatten der Umweltsituation in Deutschland.
So fordert demnach die OECD ein stärkeres Engagement für eine umweltverträgliche Energie-, Verkehrs- und Finanzpolitik. Es gibt aber auch für Initiativen der Bundesregierung im natürlichen Klimaschutz und in der Klimaanpassung.
“Wir haben Jahrzehnte auf Kosten unserer Natur gewirtschaftet“, konstatierte die Ministerin noch mal anlässlich der Bekanntgabe der Ergebnisse des Berichts und bezog sich bei ihrer Kritik auf den Energiebereich, den Verkehr und auch auf die Landwirtschaft. Steffi Lemke: „Diese Altlasten kommen uns teuer zu stehen. Das zeigt der OECD-Bericht unmissverständlich. Um die drei Großkrisen unserer Zeit – Klimakrise, Artenaussterben und Verschmutzungskrise – zu bekämpfen, müssen wir Natur-, Ressourcen- und Klimaschutz schneller und stärker zusammenführen. Die Empfehlungen der OECD zeigen dafür Wege auf – unter anderem zum Abbau umweltschädlicher Subventionen.”
Laut Ministerin bestätigt der OECD-Umweltprüfbericht , dass Deutschland mit neuen Initiativen in den Bereichen natürlicher Klimaschutz und Klimaanpassung auf dem richtigen Weg ist, Klima-, Umwelt- und Naturschutz gemeinsam voranzutreiben. Positiv hebt die OECD das kürzlich verabschiedete Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) hervor. Mit dem ANK stellt die Bundesregierung bis 2026 insgesamt vier Milliarden Euro dafür bereit, um den Zustand natürlicher Lebensräume wie Moore, Wälder, Wildnis, Auen, Meere und Küsten deutlich zu verbessern und so deren Resilienz und Klimaschutzleistung zu stärken.
Deutliche Unterstützung der OECD gibt es laut der Ministerin auch für die aktuellen Vorhaben der Bundesregierung bei der vorsorgenden Anpassung an die Folgen der Klimakrise, wie das Klimaanpassungsgesetz, die Formulierung von konkreten, messbaren Anpassungszielen, sowie für einen neuen Ansatz zur Maßnahmenfinanzierung bei der Anpassung an die Folgen der Klimakrise. Gleichzeitig mahnt der OECD-Umweltprüfbericht aber auch an, die Weichen für eine nachhaltige Nutzung von Umwelt und Natur zu stellen, umweltschädliche Subventionen zu überprüfen und das Artensterben mit Blick auf die dringend nötige Energie- und Verkehrswende nicht aus dem Auge zu verlieren.
Photo : OECD / Victor Tonelli
Die OECD erstellt seit 1992 regelmäßig Umweltprüfberichte, sogenannte “Environmental Performance Reviews” (EPR), über ihre Mitgliedstaaten und Partnerländer.
Der OECD Umweltprüfbericht Deutschland 2023 ist der vierte für Deutschland (zuletzt 2012). Der Bericht enthält insgesamt 28 Empfehlungen zur Umweltpolitik darunter unter anderem Empfehlungen im Zusammenhang der Klima-, Energie-, Landwirtschafts-, Verkehrs- und Steuerpolitik, sowie des natürlichen Klimaschutzes und der Klimaanpassung. Beim Natürlichen Klimaschutz weist die OECD insbesondere darauf hin, dass die Finanzierung der ANK-Maßnahmen verstetigt werden muss, heißt es auch im Begleittext des Umweltschutzministeriums zum Bericht.
Weiter wird dort darauf hingewiesen, dass der Bericht im sogenannten Peer-Review-Format erstellt wird. Dies bedeutet, ein Land wird von Vertretern anderer OECD-Mitgliedsländer geprüft. Ziel dieser Berichte ist es, die Umweltsituation sowie die Effektivität und Effizienz der Umweltpolitik von OECD-Staaten aus externer Perspektive zu beleuchten, auf dieser Grundlage unabhängige politische Empfehlungen an die betreffenden Staaten auszusprechen und erfolgreiche umweltpolitische Ansätze international bekannt zu machen. Dieses Mal waren Frankreich und das Vereinigte Königreich die Peer-Review-Länder, die Deutschland prüften.