Bundesumweltministerin Steffi Lemke und ihr   Amtskollege Huang Runqiu aus China  haben bei ihrem Treffen  am vergangenen Montag, 19. Juni, die Absicht bekräftigt, ihre Zusammenarbeit zur Bewältigung der Klima- und Umweltherausforderungen zu intensivieren, gab Steffi Lemke am selben Tag bekannt. Darüber hinaus haben aus Anlass der   deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen   die deutsche und die chinesische Regierung eine Absichtserklärung über die Einrichtung eines Dialog- und Kooperationsmechanismus zum Klimawandel und zur grünen Transformation unterzeichnet. Konkret unterzeichneten, Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister  Robert

" ...der Luft- und Wasserverschmutzung mit verstärkter bi- und multilateraler Zusammenarbeit entgegentreten ...!"; Steffi Lemke bild bundestag
” …der Luft- und Wasserverschmutzung mit verstärkter bi- und multilateraler Zusammenarbeit entgegentreten …!”; Steffi Lemke bild bundestag

Habeck  und auf chinesischer Seite ZHENG Shanjie, Vorsitzender der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, das Memorandum of Understanding. (Lesen Sie dazu auch unseren heutigen Bericht unter der Rubrik Politik)

Anlässlich des Treffens zwischen Steffi Lemke und ihrem  chinesischen  Amtskollegen Huang Runqiu bekräftigte die Ministerin China und Deutschland wollen dem besorgniserregenden Verlust der biologischen Vielfalt, dem Klimawandel sowie der Luft- und Wasserverschmutzung mit verstärkter bi- und multilateraler Zusammenarbeit entgegentreten. Die Ministerin betonte beide Länder verbinde  im Klima- und Umweltbereich eine langjährige Partnerschaft, die im Kontext der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen durch eine gemeinsame Absichtserklärung gestärkt und weiter ausgebaut wurde.

Steffi Lemke  hob hervor bei den globalen Bemühungen zum Schutz der Umwelt komme China eine Schlüsselrolle zu. Die Ministerin konkret: „Dies geht weit über den Ausstoß von CO2-Emissionen hinaus und umfasst eine Vielzahl von Bereichen, die für den Erhalt von biologischer Vielfalt, Ökosystemen und den globalen Umweltschutz von zentraler Bedeutung sind. China gehört ferner zu den Ländern der Welt mit der höchsten Artenvielfalt. Die Herausforderungen durch die Klimakrise, das Artenaussterben und die Umweltverschmutzung können nur gemeinsam bewältigt werden. Deshalb ist es wichtig, unsere Kooperation sowohl in multilateralen Foren als auch bilateral auszubauen. Denn um die Natur zu stärken, brauchen wir ein starkes Netz.”

Bundesumweltministerin Steffi Lemke und der chinesische Umweltminister Huang Runqiu. hatten sich bereits am Vortag der Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen getroffen . Hauptgegenstand des Treffens war die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung zwischen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) und dem chinesischen Ministerium für Ökologie und Umwelt (MEE), die die zukünftige Zusammenarbeit u.a. in den Bereichen natürlicher Klimaschutz, Schutz der Artenvielfalt, nachhaltige Ressourcennutzung und nachhaltiges Chemikalienmanagement betont.  

Beide Seiten bekräftigten die vollständige Umsetzung des im Dezember vereinbarten Globalen Rahmens für die biologische Vielfalt und haben angekündigt, dass sie bis 2024 eine überarbeitete nationale Biodiversitätsstrategie und einen Aktionsplan vorlegen wollen. Darüber hinaus wurde die Bedeutung des Schutzes und der nachhaltigen Nutzung der Meere und Ozeane durch Maßnahmen wie die Bekämpfung von Meeresmüll und die Berücksichtigung der biologischen Vielfalt jenseits der nationalen Gerichtsbarkeit (BBNJ) hervorgehoben.

Ebenfalls wurde bestätigt, dass das 7. Deutsch-Chinesische Umweltforum unter dem Motto “Together for green and sustainable development – synergy between tackling pollution, biodiversity loss and climate change” vom 1. bis 2. November 2023 stattfinden wird. Das Umweltforum ist ein wichtiger Bestandteil des bilateralen strategischen Umweltdialogs zwischen Deutschland und China und wird gemeinsam von den beiden Umweltministerien ausgerichtet. Ziel des Forums ist der Erfahrungsaustausch zur Durchsetzung umweltpolitischer Prioritäten in der täglichen Praxis. Daher reisen neben BMUV-Vertreterinnen und -Vertretern auch Nachhaltigkeits- und Umweltbeauftragte von deutschen Unternehmen mit, die in den einzelnen Workshops der Deutsch-Chinesischen Umweltforen jeweils über ihre umweltpolitischen Erfahrungen berichten. Das letzte Umweltforum mit China fand im Oktober 2019 in Peking statt.

Lesen Sie dazu auch unseren heutigen Bericht: Deutschland – China: Im Kampf gegen den Klimawandel enger zusammenarbeiten