Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat am gestrigen Dienstag, 09. Januar,   seine dreitägige Nahostreise in Maskat, der Hauptstadt des Oman begonnen. Weitere Stationen sind Saudi-Arabien, Israel und das Westjordanland.

Im Statement des Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministeriums (BMWK) zur Reise  wird eingangs natürlich darauf hingewiesen, dass „..die Reise  vor dem Hintergrund des furchtbaren Angriffs der Hamas auf Israel und dem dadurch ausgelösten Krieg im Gaza-Streifen stattfindet ! “… Aber dann: „Im

„...auch erste gemeinsame Klimaschutz-Aktivitäten angestoßen...!" Robert Habeck, bild dominik butzmann, bmwk
„…auch erste gemeinsame Klimaschutz-Aktivitäten angestoßen…!” Robert Habeck, bild dominik butzmann, bmwk

Fokus der Reise stehen zudem die Energie- und Wirtschaftsbeziehungen mit der Region, insbesondere auf dem Gebiet klimafreundlicher, erneuerbarer Energien, z.B. beim Aufbau einer internationalen Wasserstoffproduktion. Die Beziehungen zu vertiefen und zu konkretisieren ist ein Ziel der lange anvisierten Reise. Habeck reist in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation!“

In Maskat wurde  Habeck gestern vom Staatsoberhaupt des Landes, Sultan Haitham bin Tariq Al Said, empfangen. Habeck führte seine Gespräche zur weiteren wirtschaftlichen Zusammenarbeit, unter anderem mit dem omanischen Energieminister Salim bin Nasser Al Aufi. Der Aufbau der Wasserstoffwirtschaft im Oman und mögliche Exporte nach Deutschland und Europa waren zentrale Themen des bestehenden deutsch- omanischen Energiedialogs. Darüber hinaus besuchte Bundesminister Habeck die German University of Technology (GUTech), die erste und bislang einzige deutsche Hochschule auf der arabischen Halbinsel. Habeck spricht dort mit Studierenden verschiedener Fachrichtungen und besichtigte Innovationen zur Energiewende auf dem Campus.

Heute, am 10. Januar , führt Habeck in Riad, der Hauptstadt Saudi-Arabiens,  politische Gespräche zur regionalen Sicherheitslage sowie zur Wirtschaftskooperation und zu Energiefragen. Schwerpunkte bilden mögliche Kooperationsfelder rund um Erneuerbare Energien, Wasserstoff und Klimaschutz. Der seit dem Jahr 2019 bestehende Deutsch-Saudische Energiedialog schließt eine vertiefte und intensive Zusammenarbeit im Bereich Wasserstoff ein. In jüngerer Zeit konnten im Rahmen des Energiedialoges auch erste gemeinsame Klimaschutz-Aktivitäten angestoßen werden. Vorgesehen war zuvor schon , in Riad den Startschuss für die Erweiterung des Energiedialogs zu einem Deutsch-Saudischen Energie- und Klimadialog zu geben.

Saudi-Arabien ist mit einem Handelsvolumen in Höhe von rund 9 Mrd. EUR im Jahr 2022 (von Januar bis November 2023: 9,6 Mrd. EUR, davon deutscher Export: 7,4 Mrd. EUR) bislang Deutschlands zweitgrößter Handelspartner im Nahen Osten.

Morgen, am 11. Januar, spricht  Habeck in Tel Aviv und Jerusalem  mit Betroffenen des Nahostkonflikts und führt politische Gespräche mit Wirtschaftsminister Nir Barkat, Energieminister Eli Cohen, Minister Benny Gantz und Oppositionsführer Jair Lapid.

Abschließend reist Bundesminister Habeck nach Ramallah in die Palästinensischen Autonomiegebiete und trifft den palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Shtayyeh. Beide nehmen zusammen an einem Runden Tisch zu Gesprächen mit palästinensischen Wirtschaftsvertretern teil.