Die EU- Außenbeauftragte Federica Mogherini will sich am kom- menden Montag (16. März) mit dem iranischen Außenminister Mo- hammad Javad Zarif zu einem Gespräch in Brüssel treffen. Tags zu- vor kommen US-Außenminister John Kerry und Zarif in Lausan- ne zusammen. In beiden Gesprächen werden vor allem die Ver- handlungen über das iranische Atomprogramm stehen.

Federica Mogherini: Atom-Gespräche mit iranischem Außenminister
Federica Mogherini: Atom-Gespräche mit iranischem Außenminister

Zu dem Treffen der Außenbeauftragten sind ebenfalls der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier sowie seine französischen und britischen Amtskollegen Laurent Fabius und Philip Hammond eingeladen die sich ohnehin zur gleichen Zeit zu einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel befinden.
In den sogenannten E3+3-Gesprächen verhandeln Russland, China, USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland unter Leitung der EU-Außenbeauftragten mit dem Iran über eine umfassende Lösung im Streit über das Atomprogramm des Landes. Ziel ist, den Iran zu einer friedlichen Nutzung seines Nuklearprogramms zu verpflichten, heißt es in der Erklärung Mogherinis dazu. Bislang, so Mogherini, weigert sich der Iran, den Auflagen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) nachzukommen und umfassend mit der Atomenergie-Organisation zusammen- zuarbeiten. Mit bereits verhängten Sanktionen will die internationale Gemeinschaft Iran zum Einlenken zu bewegen.

Auch der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier nimmt in Absprache mit der kanzlerin an den Gesprächen teil
Auch der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier nimmt in Absprache mit der kanzlerin an den Gesprächen teil

Es bleibt abzuwarten wie der Iran auf den jüngsten Vorstoß der 47 republika- nischen US-Senatoren rea- giert. Mitten in den Atom- verhandlungen hatten sie jetzt einen offenen Brief an Iran gerichtet. Darin wei- sen sie daraufhin, dass ein mögliches Abkommen das die US-Regierung bei Ver- handlungen zum Beispiel durch Außenminister Kerry erreicht habe , jederzeit wieder gekippt werden könne.