Atomwaffen in Büchel – Moskau droht

Während auf dem Bundeswehr-Militärflugplatz Büchel in Rheinland-Pfalz laut BUND-Angaben die Vorbereitungen für die Stationierung neuer amerikanischer Atombomben laufen, drohen Moskauer Militärexperten der Fliegerhorst würde im Falle der tatsächlichen Stationierung  ins Visier russischer Interkontinentalraketen genommen werden.

Auf dem Bundeswehr-Militärflugplatz Büchel in Rheinland-Pfalz beginnen, so berichten der  BUND Baden-Württemberg und der BUND am Südlichen Oberrhein, bereits die Vorbereitungen für die Stationierung neuer amerikanischer Atombomben. Dem BUND zufolge belegen dies US-Haushaltspläne, die der ZDF-Sendung “Frontal21” vorliegen sollen (Sendung vom 22.09.2015).

Danach stehen im Haushalt der US-Luftwaffe ab dem dritten Quartal 2015 Gelder für die so genannte “Integration des neuen Atombombensystems B61-12” auch in die deutschen Tornado-Jagdbomber bereit, heißt es in einer Erklärung beider Verbände. Hinter dem Begriff “Integration” verberge sich eine massive atomare Aufrüstung in Deutschland.

„Wenn gegen den Willen des Deutschen Bundestages, in einer Zeit massiver internationaler Spannungen, in Deutschland atomar aufgerüstet wird, dann stellt sich tatsächlich die Frage, ob Deutschland ein souveräner Staat ist“, fragt Dr. Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Baden-Württemberg.

Ist Deutschland ein souveräner Staat?
Der Deutsche Bundestag hatte im März 2010 mit großer Mehrheit beschlossen, die Bundesregierung solle sich mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen.

Im Koalitionsvertrag von Union und FDP hatte die Bundesregierung 2009 den Abzug der Atomwaffen aus Büchel zugesagt. Im schwarz-roten Koalitionsvertrag ist vom angestrebten „Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Atomwaffen“ die Rede, wird in der BUND-Erklärung berichtet.

Die Außenminister Joschka Fischer (Grüne) und Guido Westerwelle (FDP) hätten sich während ihrer Amtszeiten für einen endgültigen Abzug der Atombomben eingesetzt. Doch statt der von den gewählten Abgeordneten unseres Bundestages gewünschten Abrüstung erfolge nun die Aufrüstung und Stationierung von rund 20 neuen “optimierten” Nuklearwaffen, die zusammen die Sprengkraft von 80 Hiroshima-Bomben haben sollen. „Eine atomare Aufrüstung gegen den Willen der Menschen und gegen den Willen des Deutschen Bundestages gefährdet nun unsere Souveränität“, warnt die Landesvorsitzende.

Millionen für die Umrüstung aus dem Haushalt

Gleichzeitig müssten die Millionen für die Umbauten an den Maschinen aus dem Bundeshaushalt kommen.

Denn wenn die USA die neuen B61-12-Nuklearwaffen nach Büchel bringe, müssten nicht nur die Halterungen am deutschen Tornado-Bomber an die neuen, digital gesteuerten Bomben angepasst werden.

„Massenvernichtungswaffen und Atomwaffen sind mit den Prinzipien des humanitären Völkerrechts und den Menschenrechten unvereinbar. Waffensysteme, die zwischen Soldaten und Zivilisten nicht unterschieden werden diesen Grundsätzen „per definitionem“ nicht gerecht“, sagt Axel Mayer, BUND Regionalgeschäftsführer Südlicher Oberrhein.

Moskau droht mit Raketen

Inzwischen berichtet die russische Nachrichten-Agentur Sputnik news der russische Militärexperte und Mitglied im Fachbeirat des russischen Verteidigungsministeriums Igor Korotschenko habe erklärt, dass im Falle der Stationierung der neuen US-Atomwaffen des Typs B61-12 der deutsche Fliegerhorst Büchel ins Visier russischer Interkontinentalraketen genommen werde.
Laut Korotschenko würden US-Nuklearwaffen gemäß den Nato-Plänen im Kriegsfall durch die Mitgliedsstaaten der Nato eingesetzt. „Damit wird die nationale Kontrolle über US-Nuklearwaffen anderen Ländern übergeben, was gegen den Atomwaffensperrvertrag verstößt“, so Korotschenko.
Das deutsche Verteidigungsministerium habe bislang keine Stellungnahme zu den Medienberichten abgegeben, berichtet die russische Nachrichten-Agentur weiter. Vertreter des Pentagons behaupteten, die USA würden gegen keine Atomwaffensperrverträge verstoßen.