Wie kriegen wir das Cyber-Attacken-Problem mit den Chinesen in den Griff, Steve? US-Präsident Obama mit dem Chef seines Stabes Denis McDonough im Park von White House, bild US-White -H.
Wie kriegen wir das Cyber-Attacken-Problem mit den Chinesen in den Griff, Steve? US-Präsident Obama mit dem Chef seines Stabes, Denis McDonough, im Park von White House, bild US-White -H.

Die USA und China haben sich beim gegenwärtigen Besuch des chinesischen Staatschef Xi Jinping in Washington darauf geeinigt “dass weder die US- noch die chinesische Regierung wissentlich den Diebstahl geistigen Eigentums einschließlich Geschäftsgeheimnissen mit Hilfe von Cyber-Methoden durchführen oder unterstützen werden”, jedenfalls nicht, um damit “kommerzielle Vorteile zu erzielen”.

Dieser letzte Halbsatz Obamas ging in der bisherigen Presseberichterstattung vielfach unter.
Es wird also weiter spioniert werden, aber nicht zu wirtschaftlichen Zwecken. Außerdem wollten sich die USA und China dafür einsetzen, “internationale Verkehrsregeln für angemessenes Verhalten im Cyberspace” voranzutreiben.

Expertengruppe eingesetzt – Man trifft sich
Chinas Staatschef bekräftigte darüber hinaus man habe “einen wichtigen Konsens hinsichtlich unseres gemeinsamen Kampfes gegen Cyberkriminalität erreicht”. Man werde einander bei Ermittlungen unterstützen und Informationen austauschen, einen fortlaufenden Dialog über Cyberkriminalität einrichten. Das ist nicht viel, aber vielleicht es ist doch ein kleiner Fortschritt.
Im Vorfeld der Gespräche war bekannt geworden, man strebe eine gegenseitige Verpflichtung an in der festgelegt werden solle zentrale zivile Infrastrukturen wie Kraftwerke, Banken und Krankenhäuser in Friedenszeiten nicht mit elektronischen Mitteln anzugreifen. Ob auch hierüber Einigkeit erzielt wurde ist bisher aus den Gesprächen noch nicht durchgesickert. Festgelegt wurde jedoch, dass eine gemeinsame Expertengruppe, die sich zwei Mal im Jahr treffen soll, die Fragen der Cybersicherheit weiter beraten soll. Lesen Sie dazu auch unseren Bericht : Cyber-Attacken auf Atommeiler und Präsidenten Handys?