US-Präsident Barack Obama: "Ein Teil der Iran-Sanktionen werden verlängert ..."
US-Präsident Barack Obama: “Ein Teil der Iran-Sanktionen werden verlängert …”

US-Präsident Barack Obama hat laut der russischen Zeitung „Nowyje Iswestija“ das Repräsentanten- haus darüber informiert, dass ein Teil der Iran-Sanktionen um ein Jahr verlängert werde. Ein Zusammenhang mit dem angeblichen iranischen Stopp des Abbaus der Zentrifugen in zwei Urananreicherungsanlagen sei von beiden Seiten bestritten worden, hat die Zeitung „Nowyje Iswestija“ Ende vergangener Woche berichtet.
Laut Zeitungsbericht hat Obama erklärt die Beziehungen zum Iran hätten sich noch nicht in dem Maße normalisiert, dass die Sanktionen komplett aufzuheben wären.
Die russische Agentur Sputnik news zitiert einen Bericht der Agentur Reuters in dem es unter Berufung auf Quellen und iranische Medien heißt, die Iraner hätten den Abbau von Zentrifugen zur Uran-Anreicherung in zwei Werken gestoppt. Umwelt- Energie-Report (U&E) hat diesbezüglich am Mosntag, 16.11., eine Anfrage an die zuständige Internationale Atom-Energie-Organisation in Wien gestellt und um eine kurzfristige Antwort gebeten. Bis heute hat die Organisition nicht reagiert.

Beschwerden bei Rouhani

Konservative Abgeordnete in Teheran sollten sich bei Präsident Hassan Rouhani darüber beschwert haben, dass dieser Prozess zu schnell verläufe und die Interessen des Landes bedroht seien.

Hassan Rohani, iranischer Staatspräsident: Ein Teil des Abbaus wurde gestoppt
Hassan Rohani, iranischer Staatspräsident: Ein Teil des Zentrufugen-Abbaus wurde gestoppt

Ali Schamchani, Sekretär des Obersten Nationalsicherheitsrates des Iran, teilte der iranischen Nachrichtenagentur ISNA danach mit: „Der Abbau wurde mit einer Warnung gestoppt“, ohne zu erklären, was unter „Warnung“ zu verstehen ist. Der Iran hatte zuvor eingewilligt, das Urananreicherungsprogramms im Tausch gegen die Aufhebung der Sanktionen zu stoppen. Im Sommer wurde ein entsprechendes Atom-Abkommen mit den fünf Veto-Mächten plus Deutschland unterzeichnet.

Gegner des Deals
Die französische Agentur AFP hatte berichtet im Iran gebe es viele Gegner des Atom-Deals: Die Konservativen in Teheran sähen in dem Abkommen eine Kapitulation vor dem Westen.

Ihnen zufolge bedroht die Demontage der Zentrifugen die nationalen Interessen des Landes und verstößt gegen die Anordnungen des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Khamenei.
Irans Präsident Hassan Rouhani erklärte ebenfalls am Wochenende in einem Interview für die italienische Zeitung Corriere della Sera er rechne mit der Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran bis Jahresende.

Außenminister Steinmeier und Irans Präsident Rohani: Wird es dazu kommen, dass Iran der militärischen Nutzung der Atomkraft abschwört?
Außenminister Steinmeier und Irans Präsident Rouhani: Wird es dazu kommen, dass Iran der militärischen Nutzung der Atomkraft abschwört?

Rouhani: ” Wir erwarten …”
… einen Bericht der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO über vorläufig noch offene Fragen. Gleichzeitig arbeiten wir weiter an der Umrüstung des Reaktors in Arak“, sagte Rouhani in seinem ersten Interview für eine europäische Zeitung seit seiner Amtseinführung 2013.

Der Iran würde die mit am 14. Juli in Wien nach mehrmonatigen Verhandlungen der Sechsergruppe erzielten Vereinbarungen zum iranischen Atomprogramm nicht einhalten, sollten die USA neue Sanktionen gegen Teheran verhängen, sagte der iranische Staatschef weiter.
Unter anderem verwies er darauf, dass der Iran und die USA noch einige Differenzen zu klären hätten, weil Washington nicht alle Sanktionen gegen sein Land aufhebe, sondern nur diejenigen, die mit dem Atomprogramm zusammenhängen.