Opal-Gaspipeline für Gazprom offen- Schachzug Brüssels? -Soll Nord-Stream 2 gestoppt werden?

Die EU-Kommission hat Ende Oktober auch dem russischen Energiekonzern Gazprom größere Gaslieferungen durch die Pipeline Opal erlaubt. Die OPAL ist eine von zwei Pipelines, die in Deutschland die bereits bestehende Ostseepipeline Nord-Stream an das bestehende europäische Erdgas-Fernleitungsnetz anbinden. Die russische  regierungstreue Tageszeitung „Iswestija“ hat die Entscheidung aus Brüssel  in ihrer Mittwochausgabe thematisiert, berichtete gestern Mittwoch, den 02.November, die von Moskau gesteuerte Nachrichten-Agentur Sputnik news. Und dies  ist aus mehreren Gründen bemerkenswert. Darauf gehen wir später ein.  

Was hat Brüssel zu diesen prinzipiellen Zugeständnissen an die russische Holding bewegt, wird laut Sputnik in dem Bericht von

Iswestija gefragt.  Die Frage gewinne besondere Bedeutung wenn man die aktuelle Sanktionskonfrontation mit Moskau bedenke, heißt es in dem Bericht. Und welche Rolle könnte Gazprom auf dem künftigen Energiemarkt der Alten Welt spielen?, laute die nächste Frage.

In dem Iswestija-Bericht heißt es weiter, so berichtet Sputnik,  laut dem neuen Abkommen werde der russische Energieriese sein exklusives Recht auf die Nutzung von 50 Prozent der Opal-Kapazitäten weiter behalten. Zudem sei der Abschaffung der Einschränkungen des Dritten EU-Energiepakets zugestimmt worden. Im

Grunde könne Gazprom jetzt – dank der Zugeständnisse Brüssels- bis 2033 bis zu 90 Prozent der Opal-Kapazitäten nutzen.

Derzeit darf sie in Deutschland nur zu 50 Prozent eingesetzt werden, weil die EU-Kommission von Gazprom und dem Nord-Stream-Betreiber verlangt, die

Anforderungen des Dritten Energiepakets einzuhalten und Dritte zur Infrastruktur zuzulassen, die die zweite Hälfte der Kapazitäten nutzen dürften.

Es ist allerdings absurd, das Rohr für Gas zu reservieren, das es gar nicht gibt, beklagt Iswestija. Es sei erfreulich, dass die EU-Kommissare das endlich eingesehen hätten.

Die für Gazprom günstige Entscheidung über die Opal-Leitung könnte auch für das Projekt Nord Stream 2 eine positive Rolle spielen, wird in dem Bericht der russischen Tageszeitung gemutmaßt.

Die Nord-Stream-Infrastruktur wurde von den Europäern als nützlich anerkannt, also warum sollte der Ausbau dieses Projekts verboten werden? Sollte darüber eine negative Entscheidung getroffen werden, wäre der

politische Hintergrund offensichtlich. Zudem verzichtet Brüssel allmählich auf die Dienste der Ukraine als Transitland, denn die Modernisierung des dortigen Pipelinesystems verlangt mindestens mehrere Milliarden Dollar, und die Einnahmen aus dem Transit geben die Behörden in Kiew nicht dafür, sondern für die Lösung von sozialwirtschaftlichen Problemen aus.

Auch Gazprom zeigt sich bereit, der EU-Kommission entgegenzukommen. „Wir hatten konstruktive Verhandlungen, bei denen sich die Seiten an einer beiderseitig akzeptablen Lösung interessiert zeigten“, sagte Gazproms Vize-Vorstandschef Alexander Medwedew nach seinem jüngsten Treffen mit der EU-Kommissarin für Wettbewerb, Margrethe Vestager.

 Eventuell könnte Gazprom die Vertragsbedingungen mit den europäischen Konzernen bezüglich der Preisgestaltung mildern, heißt es in dem Bericht weiter.

Die Europäer bestünden  bekanntlich darauf, dass die Gaspreise nicht mehr an die Ölpreise gebunden würden.

Aber inzwischen seien die Ölpreise für die Russen weniger relevant, wenn man ihre Senkung im letzten Jahr bedenke.

Aus den jüngsten Zugeständnissen an den russischen Energieriesen könne man schließen, dass die „Gazprom-Phobie“ der Europäer vor allem populistische Ziele verfolge und keine reale Rolle bei der Entwicklung von Kriterien für die Festigung der Energiesicherheit der Alten Welt spiele, wird in dem Bericht gefolgert.