Iran will Atomdeal kündigen …

Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Zarif hat in einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ein Treffen der Sechser-Gruppe zum iranischen Atom-Deal vorgeschlagen. Die von Moskau

gesteuerte Nachrichten-Agentur Sputnik zitierte gestern, Sonntag 18.Dezember, aus einem Bericht der iranischen Agentur  IRNA.

Als Anlass für das Schreiben gelte die Entscheidung der USA, ihre Iran-Sanktionen für weitere zehn Jahre zu verlängern. Dem iranischen Außenminister zufolge verletzt Washington damit wiederum die Bedingungen des Abkommens, welches im Juli 2015 in Wien verabschiedet worden war. Der Iran kommt eigenen Aussagen nach allen seinen Verpflichtungen nach.

Am 1. Dezember hatte der US-Senat mit einer klaren Mehrheit einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Sanktionen gegen den Iran um zehn weitere Jahre verlängern sollte. Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Zarif erklärte daraufhin, Teheran würde das Atomabkommen kündigen, wenn die USA ihre Sanktionen verlängern sollten.

US-Präsident Barack Obama hatte die Verlängerung der Iran-Sanktionen zwar nicht direkt signiert, diese jedoch trotzdem als Gesetz gebilligt.

 Der Iran und die Sechser-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) hatten am 14. Juli 2015 in Wien eine Lösung im jahrelangen Atomstreit erzielt. Das Papier konzipierte einen gemeinsamen, umfassenden Handlungsplan, dessen Erfüllung zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen führen soll, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU zuvor gegen den Iran verhängt hatten.

Der Iran verpflichtete sich demnach, im Reaktor von Arak kein waffenfähiges Plutonium mehr zu produzieren. Der Aktionsplan trat am 16. Januar 2016 in Kraft. Ende Februar erklärten Vertreter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Teheran komme seinen Verpflichtungen nach, berichtete Sputnik weiter.