Die EU-Kommission hat Dienstag ,18.April, das erste Projekt zur Zusammenarbeit in der Nuklearen Sicherheit mit dem Iran unterzeichnet. Das Projekt mit einem

Frank Walter Steinmeier, damals noch Außenminister und Irans Präsident Rohani: Das ist das Ziel, Karik. U+E
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Budget von 2,5 Mio. Euro ist Teil des umfassenden gemeinsamen Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA) und soll die iranischen Atomauf-sichtsbehörden stärken.

Mit dem Projekt soll eine Machbarkeitsstudie für das Atomsicherheitszentrum  vorbereitet werden, das im Aktionsplan vorgesehen ist. Es wird auch die iranische Atomaufsicht bei der Entwicklung eines Rechtsrahmen für die kerntechnische Sicherheit unterstützen und damit  den Beitritt des Irans zu verschiedenen internationalen Atomkonventionen vorbereiten sowie die Ergebnisse des im iranischen Atomkraftwerk Bushehr durchgeführten Stresstests überprüfen.

25.03.16 Pfeil für TextDie Vereinbarung über einen gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zum iranischen Nuklearprogramm wurde am 14. Juli 2015 in Wien zwischen Iran sowie China, Frankreich, Deutschland, Russland, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika unter Mitwirkung der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik erzielt.

EU-Kommission
EU-Kommission hat die Gesetzgebungsakte erlassen

Der UN-Sicherheitsrat hat den Aktionsplan am 20. Juli 2015 mit der Resolution 2231 (2015) gebilligt. Am 31. Juli hat der Rat der EU die Gesetzgebungsakte erlassen, mit denen die ersten Bestimmungen in EU-Recht umgesetzt werden und die Aufhebung von Nuklearsanktionen gemäß dem Zeitplan und den Modalitäten des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans erfolgen können.