Mit einem  neuen Programm, dem  Connecting Europe Facility (CEF), will die Europäischen Union es schaffen, im Einklang mit ihrem Vorschlag „Ein sauberer Planet für alle“ den Weg zur Klimaneutralität zu beschreiten und Infrastrukturen für eine saubere, sichere und vernetzte Mobilität zu fördern, wie von der Kommission im Rahmen ihrer Strategie „Europa in Bewegung“ bisher vorgeschlagen. Die EU-Kommission hat am vergangenen Freitag, 08. März,  die vorläufige Einigung des Europäischen Parlaments und des Rates dazu im Rahmen des nächsten langfristigen EU-Haushaltsplans 2021-2027 abgesegnet.

Das Herstück der europäischen Verkehrspolitik ...; Verkehrskommissarin Violetta Bulc:
Das Herstück der europäischen Verkehrspolitik …; Verkehrskommissarin Violetta Bulc:

Sie will in dem Rahmen außerdem  umweltfreundlichen Verkehrsträgern wie der Eisenbahn und der Entwicklung von Ladestationen für Fahrzeuge, die alternative Kraftstoffe verwenden, Priorität einräumen. Indem Energiesysteme besser miteinander verbunden, intelligenter und sicherer gemacht werden, so das Ziel soll die Connecting Europe Facility (CEF) zur Vollendung der Energieunion und zur Unterstützung des Übergangs zu sauberer Energie beitragen.

Dieser Schritt wird es der EU ermöglichen, ist sie sicher, im Einklang mit den Prioritäten der Juncker-Kommission, die weltweit führende Rolle bei erneuerbaren Energien zu übernehmen und weiterhin Vorreiter bei der Umstellung auf saubere Energien zu bleiben.

„Das neue Infrastrukturprogramm „Connecting Europe“ ist das Herzstück der europäischen Verkehrspolitik“, erklärte  Verkehrskommissarin Violeta Bulc in dem Zusammenhang. Das neue Programm wird die Kohlenstoffreduktion und Digitalisierung in der EU-Wirtschaft beschleunigen und Synergien zwischen der Verkehrs-, der Energie- und der digitalen Infrastruktur schaffen, prophezeit die Kommissarin.  Vor allem will die Kommission damit bis 2030 das Kernverkehrsnetz der EU fertigstellen, das das Rückgrat des Binnenmarkts bildet und Logistikunternehmen ebenso zugutekommt wie den Nutzerinnen und Nutzern öffentlicher Verkehrsmittel.

“Die … Vereinbarung wird es uns ermöglichen, die für den Übergang zu sauberer Energie erforderliche Infrastruktur aufzubauen und zur Erreichung unserer ehrgeizigen Klima- und Energieziele für 2030

" wir erreichen unsere ehrgeizigen Klima- und Energieziele".; EU-Energie-Kommissar Miguel Arias Canete
” wir erreichen unsere ehrgeizigen Klima- und Energieziele”.; EU-Energie-Kommissar Miguel Arias Canete

beizutragen. Die verbesserte Connecting Europe Facility (CEF) wird für die weitere Integration des Energiemarktes, die Förderung der Durchdringung erneuerbarer Energiequellen und die Erhöhung der Versorgungssicherheit von entscheidender Bedeutung sein. Das neue Programm wird uns auch helfen, strategische Projekte abzuschließen, die für eine echte Energieunion unerlässlich sind”, kommentierte der für  Klimaschutz und Energie zuständige Kommissar Miguel Arias Cañete den Einigungsschritt.

Die neue Connecting Europe Facility (CEF) Digital soll  sich auf strategische Infrastrukturinvestitionen konzentrieren, darunter 5G-Korridore entlang der Hauptverkehrswege, die Anbindung von Nutzern in ganz Europa an Hochleistungsrechenzentren und Gigabit-Konnektivität für 5G-fähige Gemeinschaften. Durch die Vorreiterrolle bei solchen Einsätzen wird der CEF Digital zu den Bemühungen der Mitgliedstaaten beitragen, die Ziele der EU für 2025 Gigabit zu erreichen und die EU zu einer intelligenteren, nachhaltigeren und wettbewerbsfähigeren digitalen Wirtschaft zu machen”,  urteilte die für digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige Kommissarin Mariya Gabriel.

Wie geht es weiter?

Diese vorläufige Vereinbarung muss nun sowohl vom Europäischen Parlament als auch vom Rat förmlich angenommen werden. Die Haushaltsaspekte unterliegen der von der Kommission im Mai 2018 vorgeschlagenen Gesamteinigung über den nächsten langfristigen Haushalt der EU.