EU-Kommission: Klare Regeln für alle Gaspipelines .. auch für Nord-Stream 2
Dänemark hat laut der Energieagentur des Landes (DEA) am Mittwoch eine Genehmigung für den Bau des Gaspipeline-Projekts Nord Stream 2 erteilt. Am gestrigen Donnerstag, 31. Oktober, hat die Sprecherin der EU-Kommission, Anna-Kaisa Itkonen, außerdem erklärt es sollten klare Regeln für alle Pipelines, die Gas nach Europa leiten sollen, gelten. Die EU-Kommission will Transparenz bei dem Pipelineprojekt Nord Stream 2 sicherstellen
„Die dänische Energieagentur hat dem Unternehmen Nord-Stream 2 AG die Genehmigung zum Bau eines Abschnitts der Gaspipeline Nord Stream 2 auf dem dänischen Festlandsockel südöstlich von Bornholm in der Ostsee erteilt“, heißt es in der Erklärung.
Die Genehmigung werde gemäß dem Gesetz über den Festlandsockel und den im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen festgeschriebenen Verpflichtungen Dänemarks ausgestellt. Dänemark ist verpflichtet, den Bau von Transitpipelines unter Berücksichtigung der Ressourcen und der Umwelt zu erlauben und falls notwendig die Route solcher Pipelines anzugeben, berichtete auch sicherlich im im Interesse des Landes die von Moskau gesteuerte Nachrichten-Agentur Sputnik- news.
Anna-Kaisa Itkonen erklärte darüber hinaus: „Zum Nord Stream-2-Projekt: Wir wollen sicherstellen, dass es transparent und diskriminierungsfrei funktioniert und ein angemessenes Maß an Aufsicht bekommt, wenn es wenn es fertiggebaut wird. Wir haben jetzt klare Regeln, sie gelten für alle Pipelines, über die Gas an den europäischen Markt geliefert wird“, sagte Itkonen auf einer Pressekonferenz am gestrigen Donnerstag, 31. Oktober.
Die EU hatte zuvor ihre Gasrichtlinie aktualisiert. Die Mitgliedsstaaten sollen die Vorschriften nun in ihrem jeweiligen Rechtssystem umsetzen. Die Regelung dient dazu, bestimmte Richtlinien des europäischen Gasmarktes auf die Meeresabschnitte der Pipelines für Gasexporte auszuweiten. Auch Nord Stream 2 soll, wie bekannt, unter diese Regelungen fallen.
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