“Wir haben die richtigen Lehren aus den Versäumnissen der Vergangenheit gezogen”
Nach den vorliegenden Schätzungen hat Deutschland im Jahr 2019 rund 35,7 Prozent weniger Treibhausgase ausgestoßen als 1990. Das geht aus dem Klimaschutzbericht 2019 hervor, den das Bundeskabinett gestern, Mittwoch 19. August, beschlossen hat.
Zum Vergleich: 2018 lag die Minderung bei rund 32 Prozent, 2017 bei 27,5 Prozent. Die Gesamtemissionen 2019 sanken demnach gegenüber dem Vorjahr 2018 um fast 54 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente (minus 6,3 Prozent) auf rund 805 Millionen Tonnen. Der Bericht betrachtet die Entwicklung der Emissionen vor dem Hintergrund beschlossener Klimaschutzmaßnahmen bis einschließlich 2019. Die Entwicklungen des Jahres 2020, insbesondere mögliche zusätzliche Effekte der Covid19-Pandemie, sind darin, laut Statement des Bundesumweltministeriums (BMU) vom selben Tag, nicht enthalten.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze ist sich nun sicher: “Wir haben im vergangenen Jahr die richtigen Lehren aus den Versäumnissen der Vergangenheit gezogen. Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir Verbindlichkeit, Transparenz und Überprüfbarkeit in der Klimapolitik sichergestellt. Wir werden jedes Jahr überprüfen, ob wir auf dem beschlossenen Pfad sind und bei Bedarf nachsteuern.”
Der Klimaschutzbericht 2019 ist der letzte, der sich vorrangig der Umsetzung des 2014 beschlossenen Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 widmet. Er listet die zirka 110 Maßnahmen des Aktionsprogramms 2020 auf und stellt detailliert dar, welche CO2-Einsparungen diese Maßnahmen bis zum Ende des Jahres 2020 voraussichtlich leisten werden.
Der Bericht zeige, heißt es im BMU Statement , dass die Maßnahmen des Aktionsprogramms 2020 wirken: Sie tragen dazu bei, die Lücke zur Erreichung unseres Reduktionsziels von minus 40 Prozent bis 2020 zu verkleinern. Dabei leistet der EU-Emissionshandel mit deutlich höheren Zertifikatspreisen einen höheren Minderungsbeitrag als noch vor einem halben Jahr erwartet.
Der nächste Klimaschutzbericht, kündigt das BMU zugleich an, werde seinen Blick auf das Jahr 2030 richten und auch die Entwicklungen des Jahres 2020 einbeziehen. Er soll dann neben den unmittelbaren Auswirkungen der Covid19-Pandemie auch Aussagen darüber enthalten, welchen Beitrag das Klimaschutzprogramm 2030 in Kombination mit dem Corona-Konjunkturprogramm voraussichtlich auf dem langfristigen Weg zur Treibhausgasneutralität leisten werden.
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