„Die Strompreise sind in der gesamten EU gestiegen…!”

Als Reaktion auf die steigenden Energiepreise hat EU-Energiekommissarin Kadri Simson am vergangenen Mittwoch, 22. September, bei einem Treffen der EU-Energieminister eine neue Toolbox zur Unterstützung der Mitgliedstaaten angekündigt. „Wir werden diese Leitlinien in den kommenden Wochen vorlegen“, kündigte Kadri  Simson an.

„Die Strompreise sind in der gesamten EU gestiegen. Langfristig ist die Lösung klar: Wir brauchen mehr Erneuerbare Energien und mehr Energieeffizienz“, konstatierte  Kadri Simson. Aber  auf die angekündigte Weise könne die Kommission den Mitgliedstaaten helfen, die ihnen auf nationaler Ebene zur Verfügung stehenden Optionen zu nutzen, ohne den politischen Rahmen der EU zu verlassen und die gemeinsamen Klimaziele aus den Augen zu verlieren.

Kadri Simson unterließ es aber nicht die Mitgliedsstaaten darauf hinzuweisen, dass ihnen ja  bereits Instrumente zu Verfügung stünden, um die Situation kurzfristig zu verbessern. Die Mehrwertsteuer- und Verbrauchsteuerpolitik, gezielte Maßnahmen für schutzbedürftige Verbraucher oder befristete Maßnahmen für Haushalte und kleine Unternehmen sowie direkte Unterstützung für die Verbraucher seien Schritte, die im Einklang mit den EU-Vorschriften unternommen werden könnten, so die Kommissarin.

Gemeinsam mit EU-Verkehrskommissarin Vălean hatte sie an der informellen Tagung der Minister für Verkehr und Energie in Kranj/ Slowenien teilgenommen. Themen der informellen Tagung waren neben dem Funktionieren des Energiebinnenmarktes auch die Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und die Energieeffizienz‑Richtlinie im Rahmen des Energie- und Klimapakets „Fit for 55“  sowie der Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe.

Steuern, Abgaben und Umlagen machen in Deutschland etwa die Hälfte der Stromkosten für die Verbraucher aus. Deutschland liegt bei den europäischen Strompreisen erneut an der Spitze. Im Jahr 2019 hatte Deutschland die Position als Staat mit den höchsten Strompreisen in Europa von Dänemark übernommen, im Jahr 2020 sind die Kosten nochmals gestiegen. Das geht aus den Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor,