Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch,16. August,  im Kabinett das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vorgelegte Solarpaket beschlossen. Mit den  Maßnahmen soll der  Ausbau der Photovoltaik vor dem Hintergrund der ambitionierten PV-Ausbauziele bis 2030 beschleunigt werden.

„Wir brauchen mehr Tempo und weniger Bürokratie beim Solarausbau und genau das setzen wir mit dem Solarpaket um...!" Robert Habeck, bild dominik butzmann, bmwk
„Wir brauchen mehr Tempo und weniger Bürokratie beim Solarausbau und genau das setzen wir mit dem Solarpaket um…!” Robert Habeck, bild dominik butzmann, bmwk

Laut BMWK –Statement vom gleichen Tag basiert das Gesetzespaket  auf einem umfangreichen Konsultationsprozess mit der Branche, aber auch mittels Bürgerbeteiligung und setzt zentrale Elemente der Photovoltaikstrategie um, die das BMWK im Mai 2023 vorgestellt hatte. Zugleich betrachtet das BMWK  das Solarpaket als ein positives Beispiel für Bürokratieabbau. Durch einen dem Erarbeitungsprozess vorausgegangenen Praxis-Check wurden Hemmnisse und Bürokratiehürden aufgespürt und im Gesetzespaket konkret abgebaut.

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister  Robert Habeck kommentierte: „Wir brauchen mehr Tempo und weniger Bürokratie beim Solarausbau und genau das setzen wir mit dem Solarpaket um. Wir müssen das Tempo verdreifachen und bis 2026 auf einen jährlichen Zubau von 22 GW kommen um unsere Ausbauziele zu erreichen. Das ist ambitioniert, denn im letzten Jahr lag der Zubau bei 7,5 GW. Daher haben wir heute im Kabinett mit dem Solarpaket zahlreiche neue Regelungen verabschiedet, die den Zubau in der Freifläche und auf dem Dach sowie die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger steigern. Zugleich räumen wir Hemmnisse aus dem Weg und bekämpfen das Bürokratie-Dickicht.“

So soll zum Beispiel für Balkon-PV die Anmeldung beim Netzbetreiber entfallen. Daneben wird die Direktvermarktung von Strom insgesamt flexibler und die Weitergabe von PV-Strom beispielsweise in Mietshäusern deutlich erleichtert.

„Ein weiterer Schwerpunkt des Pakets liegt darin, Flächen für Solarparks auf eine naturverträgliche und nachhaltige Art bereitzustellen und dabei mit Agri-PV landwirtschaftliche Flächen doppelt zu nutzen – für die Landwirtschaft und für die Stromerzeuung“, erläuterte  Habeck nach dem Kabinettsbeschluss.

Einen Überblick über das Paket im Einzelnen geben wir, Umwelt- und Energie-Report (U + E) am morgigen Freitag,18. August.