Saubere Ostsee: Die Mitgliedstaaten verpflichten sich…
Die Umweltbelastungen der Ostsee, eines der am stärksten verschmutzten Meeresbecken der EU, sollen verringert werden. Das haben die europäischen Mitgliedstaaten im Ostseeraum am vergangenen Montag 28. September, bei einer von der EU-Kommission organisierten Konferenz endlich vereinbart.
„Ich bin erfreut, dass so viele Regierungen der EU-Mitgliedstaaten im Ostseeraum meinem Aufruf gefolgt sind, jetzt im Sinne einer sauberen und gesunden Ostsee zu handeln“, freute sich EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius anschließend. Und er betonte zugleich auch noch einmal: „Wir tragen gemeinsam die Verantwortung für ihren Schutz durch unsere landwirtschaftlichen Methoden, Fischereiverwaltung und Umweltschutzpraktiken. Wenn wir entschlossen zusammen agieren, können wir die Entwicklung noch umkehren.“
Die Konferenz ist ein Versuch, aus dem EU Green Deal bestimmte Verpflichtungen zur Säuberung und Wiederherstellung der natürlichen Umwelt der Ostsee abzuleiten, Das gemeinsame Engagement wurde zu diesem Anlass in der Ministererklärung verankert.
Die Ostsee ist durch den Klimawandel bedroht, aber besonders auch durch bestimmte lokale Belastungen wie Eutrophierung, nicht nachhaltiger Fischerei, Abfall, hier insbesondere Plastikmüll. Diese Belastungen zerstören das Leben im Meer und damit die Fischbestände, wodurch auch die Lebensgrundlage und die Gesundheit vieler Menschen bedroht werden.
Die Ministerinnen und Minister wollen nun ihre Strategien aufeinander ausrichten und eine große Anzahl bestehender EU-Rechtsvorschriften für Wasser und Nitrate, der gemeinsamen Agrarpolitik bis hin zur gemeinsamen Fischereipolitik endlich auch anwenden .
Die Mitgliedstaaten verpflichten sich außerdem, neue Zielvorgaben im Einklang mit den Biodiversitäts- und „Vom Erzeuger zum Verbraucher“-Strategien zu erreichen, die von der EU-Kommission im Mai
dieses Jahres unterbreitet wurden.
Da die Probleme der Ostsee grenzübergreifend sind, vereinbarten die Ministerinnen und Minister zudem, mit betroffenen Nicht-EU-Ländern über regionale Organisationen, die die Meeresumwelt schützen, oder solchen, die sich mit Fischereiangelegenheiten befassen, zusammenzuarbeiten.
Die Auswirkungen der eingegangenen Verpflichtungen sollen durch Umsetzung und Einhaltung von EU-Gesetzen genau beobachtet werden.
Denn: Trotz aller bereits bestehender Initiativen wie der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie, EU-Rechtsvorschriften und der Arbeit der Ostsee-Schutz-Kommission (Helsinki-Kommission, HELCOM) ist die Ostsee noch weit vom Erreichen eines guten Umweltzustands entfernt. Um dieser Situation entgegenzuwirken, sorgt die neu inszenierte Our Baltic Conference dafür, dass Anstrengungen unternommen werden, indem Silos abgerissen und innovative Lösungen für gemeinsame Probleme der Mitgliedstaaten im Ostseeraum und der Küstengemeinden verfolgt werden.