Es geht nicht um die Atombombe

Niemand spricht im Vorfeld des Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel in Brasilien am 19. August über den Atomvertrag den Berlin im November vergangenen Jahres verlängert hat.

Wenn die Bundeskanzlerin mit einem Großteil ihres Kabinetts zu den ersten eintägigen Regierungskonsultationen nach Brasilien kommt geht es angeblich nur um die Steuerung multilateraler Fragen, wie Klimawandel, erneuerbare Energien und Cyber-Sicherheit.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte bei dem Treffen mit seinem brasilianischen Amts-Kollegen Mitte Februar in Brasília den Termin für die ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen auf solch hohem Niveau zur weiteren Vertiefung der 2008 geschlossenen „Strategie-Partnerschaft“ vereinbart.

Strategische Partnerschaft unterzeichnet

Brasilien ist das einzige Land in Lateinamerika, mit dem Deutschland nicht nur eine „strategische Partnerschaft“ eingegangen ist, sondern auch ein Atomabkommen geschlossen hat.  Der entsprechende Aktionsplan zur strategischen Partnerschaft wurde im Mai 2008 von Bundeskanzlerin Merkel und dem damaligen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva in Brasília unterzeichnet.
Am 06. November vergangenen Jahres hatte der Bundestag mit den Stimmen der CDU/CSU und der SPD gegen das Votum der Grünen und der Linken das Atomabkommen zwischen Deutschland und Brasilien verlängert. Das Abkommen wurde vor 39 Jahren während der Militärdiktatur in Brasilien unterzeichnet. Alle fünf Jahre verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere fünf Jahre, solange ihn keiner der zwei Staaten kündigt.

Sprachfähig  bleiben
Für die SPD erklärte Hiltrud Lotze anlässlich der Debatte um das Abkommen , es gebe keine Unterstützung für den Neubau von brasilianischen Atomkraftwerken.

Allerdings gehe es bei dem Abkommen auch um den Informationsaustausch, um „international sprachfähig zu sein.“

Was das im einzelnen bedeutet soll lesen Sie in unseren Berichten :
Deutsche Mitarbeit an der Atombombe ; WM zu Ende- Atomvertrag mit Brasilien bleibt