EU-Kommissar Andrus Ansip : Erfahrungen mit staatlichen Cyber-Attacken
EU-Kommissar Andrus Ansip : Erfahrungen mit staatlichen Cyber-Attacken

Der für den europäischen digitalen Binnenmarkt zuständige EU-Kommissionsvize-präsident Andrus Ansip kommt am Montag und Dienstag 28. und 29. September zu politischen Gesprächen nach Berlin. Dabei wird auch die Cybersicherheit eine Rolle spielen.

Dort trifft er am Montag im Bundestag vor allem auch mit den Abgeordneten des Ausschusses für die Digitale Agenda zusammen. Deren Vorsitzender ist der CDU-Politiker Jens Koeppen. Mit dem Ausschuss “Digitale Agenda” hat der Deutsche Bundestag zum ersten Mal ein ständiges parlamentarisches Gremium, das sich den aktuellen netzpolitischen Themen widmet, heißt es auf der Website des Bundestages. Im Ausschuss sollen demnach die verschiedenen Aspekte der Digitalisierung und Vernetzung fachübergreifend diskutiert und entscheidende Weichen für den digitalen Wandel gestellt werden.

Kein Nischenthema

Netzpolitik ist für den Ausschuss kein “Nischenthema” wird dort betont. Merkwürdig daran ist, dass dies auch noch so herausgehoben wird angesichts der Vorteile die die Digitalisierung der Gesellschaft bringt, dies wird von allen Seiten immer wieder betont.25.02.15 DigitalerBinnenmarkt Bild EU

Dass die neue digitale Welt auch fast „Kriegsgefahren“ in sich birgt, wird dabei noch zu wenig berücksichtigt. China und die USA versuchen zum ersten Mal während des Besuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Washington diese gefahren m it der Unterzeichnung eines gegenseitigen „Nichtangriffspaktes“ einzudämmen. Ansip hat als ehemaliger Ministerpräsident von Estland 2007 die Auswirkungen des Angriff staatlicher russischer Hacker auf zentrale Einrichtungen seines Landes einschätzen gelernt.
Am Dienstag trifft Kommissionsvizepräsident Ansip unter anderem Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesjustizminister Heiko Maas.

Wo steht der der digitale Binnenmarkt der EU?

Dienstag will Ansip in der Vertretung der EU-Kommission in Berlin bei einem Pressegespräch kurz erläutern, wo der europäische digitale Binnenmarkt derzeit steht, wo Fortschritte erreicht wurden und wo noch Hürden bestehen.
Die EU-Kommission hatte im Juni ihre Strategie für den europäischen digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Sie umfasst 16 zentrale Maßnahmen, die die Kommission bis Ende 2016 umsetzen will, darunter die Modernisierung des europäischen Urheberrechts, die Abschaffung des Geoblockings und man merke die Reihenfolge, die die EU in ihrer Erklärung zu den zu treffenden Maßnahmen wählt: zuletzt kommt die : „ …Cybersicherheit“.