Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel:
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel: Stadtwerke spielen zentrale Rolle bei der Energiewende

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sieht die Stadtwerke in einer zentralen Rolle bei der Energiewende. Bei der VKU-Verbandstagung in Berlin betonte er am vergangenen Donnerstag: „Ohne die Stadtwerke werden wir die Energiewende nicht schaffen.”
Dazu sei es wichtig, so der Minister, dass die Stadtwerke auch eine echte Chance für den Zugriff auf die städtischen Netze erhielten: „Wir wollen, dass die Stadtwerke eine faire Chance haben, den Netzbetrieb in ihrer Hand zu halten oder ihn zu übernehmen“, betonte Gabriel. Sie dürften bei den Preisforderungen der bisherigen Netz-Inhaber keinen „Schikanen“ ausgesetzt werden. Der Minister betonte es gäbe zur Zeit starke gemeinsame Bestrebungen dafür zu sorgen, dass die kommunalen Belange bei der Vergabe ernsthaft zur Geltung kämen. Angesichts der Herausforderungen, die durch die Energiewende auf die Verteilnetze zukommen, käme den Stadtwerken eine echte „Schlüsselrolle“ zu, so der Minister weiter.

Nimmt  Kritik des VKU ernst …
Zur Frage der Novelle der Anreizregulierung betonte Gabriel zugleich, er nehme die Kritik des VKU ernst. Zugleich verwies er wie bereits sein Staatssekretär Rainer Baake vor wenigen Tagen darauf, dass man die Kosten im Blick haben müsse. „Wir bereiten einen Kompromiss vor“, so der Minister, der zusicherte: „Ihrem Hauptanliegen, den Zeitverzug zu beseitigen, werden wir Rechnung tragen.“ Gabriel zeigte sich überzeugt, dass Regelungen gefunden würden, die den Stadtwerken gute Bedingungen schaffen.

Auch das Thema Digitalisierung ließ der Minister nicht außen vor. Den Kommunalversorgern komme, so Gabriel, eine bedeutende Rolle zu. „Ich bin sicher, die Stadtwerke werden das motiviert angehen und Treiber der Entwicklung sein“, schließlich seien sie den Kunden am nächsten, so Gabriel.
Die als umweltfreundlich geltenden Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung, eine Domäne der Stadtwerke, hätten trotz ihrer Renditeprobleme im aktuellen Preisumfeld bei der Stromerzeugung für die Energiepolitik von Morgen eine wichtige Funktion. Sie seien hochflexibel.

Nicht nur Prominenz im Saal: Hier am Tisch Kanzleramtschef Peter Altmeier mit VKU-Präsident Ivo Gönner und VKU-Hauptgeschäftsführerin Katherine Reiche
Nicht nur Prominenz im Saal: Hier am Tisch Kanzleramtschef Peter Altmeier mit VKU-Präsident Ivo Gönner und VKU-Hauptgeschäftsführerin Katherine Reiche

Mit rund 1.000 Gästen ist die VKU-Verbandstagung alle zwei Jahre der zentrale Treffpunkt der deutschen Kommunalwirtschaft. Zu keiner anderen Veranstaltung kommen so viele Geschäftsführer und Führungskräfte aus Stadtwerken, Wasserver- und entsorgern sowie der Abfallwirtschaft zusammen.