Hendricks kontra Remmel: Widersprechende Äußerungen zum Ausstieg aus Urananreicherung Gronau

Einzelheiten zu einer möglichen Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau sollten bereits Mitte vergangenen Monats auf Staatssekretärsebene zwischen dem NRW-Umweltministerium und dem Bundesumweltministerium besprochen werden.  Das hatte  uns am  Mittwoch, 07.September, eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums in Berlin bestätigt. Zuvor

hatte Umweltministerin Barbara Hendricks in einem Brief an NRW-Umweltmi-nister Johannes Remmel  erklärt: „Ich habe Herrn Staatssekretär Flasbarth (BMUB, d. Red.) gebeten, hierzu zu einem Gespräch einzuladen.“ Der Brief liegt Umwelt- und Energie-Report vor.

Wir haben  jetzt nachgefragt was aus dem geplanten Gespräch geworden ist und wollten wissen was dabei herausgekommen ist. Zunächst haben wir  bei dem Sprecher von NRW-Umweltminister

Johannes Remmel angefragt. Der teilte uns mit da habe das BMU weder mit dem Termin, noch inhaltlich recht. Denn wenn es Gespräche geben sollte, ginge es nur darum, welche Voraussetzungen der Bund schaffen müsste. Aber bis jetzt habe kein derartiges Gespräch stattgefunden.

Ein  Sprecher  von Barbara Hendricks teilte uns  mit:

„Derzeit gibt es keinen neuen Sachstand zu den Vorstellungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalens über einen rechtssicheren Ausstieg aus der Urananreicherung. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit befindet sich weiterhin im Gespräch mit den beiden betroffenen Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen.“

Die Stellungnahme verschleiert mehr als sie klärt und wirft Fragen auf, lässt auch aber auch Schlüsse zu: Fest steht das Staatssekretärsgespräch hat nicht stattgefunden. Warum nicht? Vermutlich, weil die Gespräche auf der Mitarbeiterebene unterhalb der Staatssekretärsebene noch zu keinem  diskutablen Ergebnis geführt haben.

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: Gespräch über Details zur Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau