Bundesumweltministerin Svenja Schulze reist bereits heute am Sonntag zur morgen  beginnenden  24. UN-Klimakonferenz (“COP24”) im polnischen Katowitce an, die  bis zum 14. Dezember stattfindet.  Sie ist die Folgeveranstaltung der COP23, die 2017 in Bonn unter der Präsidentschaft der Fidschi-Inseln stattfand.

Wir brauchen Mut... ..."; Svenja Schulze
Wir brauchen Mut… …; Svenja Schulze

Im Vorfeld ihrer Reise erklärte Schulze am vergangenen Freitag, 30. November: “Für einen Erfolg in Katowice brauchen wir Verbindlichkeit, Mut und Solidarität.“ Vor allen Dingen wohl Mut,  der schon fast in Chuzpe umschlagen könnte aufgrund der eigenen verfehlten Klimaziele. Doch wie wenig davon zu spüren ist machte auch das Frage- Antwortspiel während  der Regierungspressekonferenz Freitag, den  23.  November deutlich.

Ein Journalistenkollege wollte vom Sprecher des Bundesumweltministeriums (BMUB) wissen  was es für die deutsche Verhandlungsposition beim Umweltgipfel in Kattowitz bedeute, dass  die Ministerin  ja nun nicht mit einer Skizze oder einem

Keine Schwächung der deutschen Position ...? Bild Umwelt-Energie-Report
Keine Schwächung der deutschen Position …? Bild Umwelt-Energie-Report

Vorschlag für den deutschen Kohle-Ausstiegspfad operieren könne, denn die Kohlekommission tage ja noch bis zum Februar im kommenden Jahr.?

Schulzes Sprecher Stephan Haufe antworte ganz selbstbewusst: „Ich denke, dass wir diesen Prozess, den wir eingeleitet haben, auf der Weltklimakonferenz gut erklären können, und wir können ihn nach dem jetzigen Verlauf auch als einen beispielhaften Prozess angeben. Dass der natürlich Auseinandersetzungen mit sich bringt, ist doch ganz klar.“

Der Journalistenkollege schien verblüfft ob dieser Antwort  und wollte dann wissen: „…verstehe ich Sie recht, dass Sie sagen, dass die Tatsache, dass es in Katowice keinen nationalen Vorschlag für ein Ausstiegsszenario geben wird, keine Schwächung der deutschen Position bedeutet, die in die europäische Position einfließt? Bedeutet es das explizit nicht?

Haufe wägt dann ab: „Die Weltklimakonferenz wird in 14 Tagen beginnen. Ich weiß heute noch nicht, was wir dort in 14 Tagen alles vorlegen können oder nicht vorlegen können. Das ist doch jetzt eine hypothetische Frage!“