“Die Kohlefrage fliegt zurück wie ein Bumerang…”

“Dass Angela Merkel sich in die Arbeit der Kohle-Kommission einschalten muss, ist“ aus Sicht  von Lorenz Gösta Beutin, Energie- und Klimapolitiker der Linken im Bundestag, „ein weiteres Zeichen für den Geburtsfehler dieses Arbeitskreises.

Der Vorgang zeige, so Beutin, dass sich grundlegende gesellschaftliche Weichenstellungen nicht in eine Regierungskommission auslagern lassen. Die Kohlefrage fliege wie ein Bumerang zurück ins Kanzleramt, zurück  zur Kanzlerin.

Auch  ein Klimaschutzgesetz allein wird, Beutin zufolge,  den gesellschaftlichen Konflikt um den Kohleausstieg nicht lösen können. Die Linke im Bundestag fordert darum zusätzlich ein Kohleausstiegsgesetz und ein Strukturwandelgesetz.

„Nur per Parlamentsbeschluss kann der Strukturwandel zum einen und der Klimaschutz zum anderen demokratisch, verbindlich und sozial abgesichert unter einen Hut gebracht werden, nicht durch ein Strukturwandel-Gelder-Geschacher auf den letzten Drücker beim Abendessen mit der Kanzlerin hinter verschlossenen Türen.”