Der Bundesrat entscheidet am kommenden Freitag, 17. Mai, über einen Entschließungsantrag der beiden Länder. Niedersachsen und Schleswig-Holstein die die heimische Batteriezellproduktion anschieben möchten, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobil- und Zulieferindustrie zu erhalten.

Die Entscheidung fällt im Plenum ..., bild Frank Bräuer, brt
Die Entscheidung fällt im Plenum …, bild Frank Bräuer, brt

Um Deutschland als Produktionsstandort für Batteriezellen attraktiver zu machen, fordern die beiden Länder, die Stromnebenkosten der Batterieproduzenten abzusenken. Außerdem sollte geprüft werden, ob die Unternehmen dauerhaft vollständig oder teilweise von der EEG-Umlage befreit werden können.

Mit dem Hinweis Treibhausgasarme Elektromobilität sei zum einen eine Schlüsseltechnologie für die Umsetzung der Verkehrswende, so  die Antragsteller und ohne die umfassende Förderung einer innovativen Batteriezellforschung und Batteriezellproduktion in Deutschland bestehe die Gefahr, dass deutsche Hersteller, Zulieferer und Energieunternehmen auf einem zentralen Zukunftsfeld den Anschluss verlieren. Darüber hinaus verweisen die beiden Länder auf das wirtschaftliche Wachstum und die Arbeitsplätze, die durch eine innovativ aufgestellte Batteriezellproduktion generiert werden.