Am vergangenen Dienstag, 26. Januar,  hat die EU-Kommission das von Deutschland koordinierte zweite europäische Großvorhaben zur Batteriezellfertigung  mit dem Titel „European Battery Innovation – EuBatIn“ genehmigt.

"..können die Risiken zu groß sein, als dass ein Mitgliedstaat oder ein Unternehmen sie alleine schultern könnte. ...; Peter Altmaier und EU-Kommissarin Margarethe Vestager
“..können die Risiken zu groß sein, als dass ein Mitgliedstaat oder ein Unternehmen sie alleine schultern könnte. …”; Peter Altmaier und EU-Kommissarin Margarethe Vestager

Damit ist der Weg frei für die Förderung von elf Unternehmen mit Standorten in Deutschland , hier gefördert durch das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und von insgesamt 42 Unternehmen aus zwölf Mitgliedstaaten, die dort  von ihren jeweiligen Regierungen unterstützt werden. Ziel ist es, erläuterte  das BMWI, eine wettbewerbsfähige, innovative und nachhaltige Batterie-Wertschöpfungskette in Deutschland und Europa aufzubauen.

„Die Genehmigung auch des zweiten europäischen Großvorhabens zur Batteriezellfertigung ist ein sehr großer Erfolg und schafft die kritische Masse für das Batterie-Ökosystem in Deutschland und Europa“, kommentierte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die Genehmigung durch die EU-Kommission.  Das von Deutschland koordinierte zweite Batterie-IPCEI zeigt dem Minister zufolge  deutlich: „Die europäische Batterie-Wertschöpfungskette wird Realität. Deutschland und Europa werden selbst wettbewerbsfähige, innovative und umweltschonende Batteriezellen entwickeln. Damit werden umfangreiche private Investitionen ausgelöst und neue, zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen.“

„Wenn die europäische Wirtschaft Innovationsherausforderungen in dieser Größenordnung gegenübersteht, können die Risiken zu groß sein, als dass ein Mitgliedstaat oder ein Unternehmen sie alleine schultern könnte. Daher ist es sinnvoll, dass die europäischen Staaten zusammenkommen, um die Industrie bei der Entwicklung innovativerer und nachhaltigerer Batterien zu unterstützen“, kommentierte  die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager die Entscheidung der Kommission.

Seit Anfang 2019 hatte das BMWi mit der Europäischen Kommission und weiteren EU-Mitgliedstaaten zwei Important Projects of Common European Interest (IPCEI) -Großprojekte zur Forschung und Entwicklung in der Batteriezellfertigung abgestimmt. Zur Förderung des Aufbaus einer Batteriezellfertigung stellt das BMWi bis zu drei Milliarden Euro bereit. Deutsche Unternehmen spielen in beiden Projekten tragende Rollen und in Summe werden in den beiden IPCEIs allein in Deutschland Investitionen von über 13 Milliarden Euro angestoßen. Mehrere tausend qualifizierte Arbeitsplätze werden entstehen.

Mit der Beihilfegenehmigung ist, laut Altmaier,  nun der Weg frei für die Förderung des BMWi für die Batterie-Vorhaben der Unternehmen ACI Systems, Alumina Systems, BMW, Cellforce Group, ElringKlinger, Liofit, Manz, Northvolt, SGL Carbon, Skeleton Technologies und Tesla.