Die gegenwärtige Krisenlage bei den Energiepreisen, also bei gas, Strom und Sprit war auch bei der Regierungspressekonferenz in Berlin am vergangenen Mittwoch, 02. Februar, ein zentrales Thema. Eine Journalistenkollegin wollte von Regierungssprecher Steffen Hebestreit wissen

Zentrale Frage: "Viele Bürger fragen sich..., wann es denn jetzt Entlastungen gibt!"...Regierungspressekonferenz, bild Henning Schacht
Zentrale Frage: “Viele Bürger fragen sich…, wann es denn jetzt Entlastungen gibt!”…Regierungspressekonferenz, bild Henning Schacht

„Frage: Herr Hebestreit, die Spritpreise sind heute auf ein Rekordhoch gestiegen, die Gaspreise steigen, die Strompreise steigen. Jetzt haben Sie von weiteren Maßnahmen besprochen. Inwiefern ist der Bundeskanzler dafür, die EEG-Umlage früher als geplant abzuschaffen?“

Hebestreit bestätigte sofort: „Richtig ist, dass sich unter anderem der Bundeskanzler sehr für eine Abschaffung der EEG-Umlage starkgemacht hat.  Ob das jetzt so schnell und so zügig vonstatten gehen kann und ob das in das Bündel von Maßnahmen gehört, das im Augenblick diskutiert wird, stelle ich erst einmal dahin.“

Die Antwort reichte der Journalistenkollegin nicht und sie fragte nach: „Zusatzfrage: Bis wann wollen Sie denn über diese Maßnahmen entscheiden? Viele Bürger fragen sich nämlich, wann es denn jetzt Entlastungen gibt. Jetzt haben Sie den Heizkostenzuschuss beschlossen. Der betrifft ja, in

"Wir reden,..., seit insgesamt zwei Wochen intensiver über diese Thematik....!" , Steffen Hebstreit, bild brg Steffen Kugler
“Wir reden,…, seit insgesamt zwei Wochen intensiver über diese Thematik….!” , Steffen Hebstreit, bild brg Steffen Kugler

Anführungszeichen, nur Wohngeldempfänger. Wann gibt es denn Entlastung für die breite Masse? Wann entscheiden Sie?”

Staatssekretär  Hebestreit konkretisierte : „Sie haben ja gerade darüber gesprochen, dass heute ein neuer Höchstpreis beim Sprit erreicht worden ist. Wir reden, glaube ich, seit insgesamt zwei Wochen intensiver über diese Thematik. Wenn wir dafür eine kluge Lösung gefunden haben werden, dann werden wir die auch mitteilen. Aber ich glaube, mit der Dramatik, die Sie jetzt gerade in dieses Thema hineinlegen, muss man vorsichtig sein. Klar ist, dass die Preisentwicklung, die es im Augenblick auf dem Energiesektor gibt, die ja nicht einzelstaatlich, sondern weltwirtschaftlich getrieben ist und auch damit zu tun hat, dass sich die Weltwirtschaft nach der Coronapandemie im Augenblick erholt und dadurch die Nachfrage besonders gestiegen ist, was dann wiederum die Kosten nach oben treibt, uns alle besorgt und dass wir uns darum auch kümmern müssen. Aber man muss das eben so konzipieren, dass es auch zielgerichtet und nicht mit der Gießkanne Entlastungen geben kann.“