Während der Regierungspressekonferenz in Berlin spielte erneut das Thema LNG-Terminals in Wilhelmshaven und die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) dagegen eine wichtige Rolle. Eine Journalistenkollegin wollte von Annika Einhorn, der Sprecherin von Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck wissen…

"Wir haben diese Klage oder diesen Einspruch zur Kenntnis genommen.....“ ; Annika Einhorn, Bild bmwibmwi
“Wir haben diese Klage oder diesen Einspruch zur Kenntnis genommen…..“ ; Annika Einhorn, Bild bmwibmwi

Frage: Ich habe eine Frage an das Wirtschaftsministerium. Die Deutsche Umwelthilfe hat Klage gegen die Betriebsgenehmigung des LNG-Terminals in Wilhelmshaven eingelegt. Der Punkt ist, dass sie fordert, dass die Betriebsgenehmigung von 20 Jahren auf zehn Jahre verkürzt wird. Es hat ja sowieso die Debatte über eine mögliche Überversorgung mit LNG-Terminals gegeben. Deswegen hätte ich ganz gerne gewusst, wie das Wirtschaftsministerium zu dieser Forderung steht.“

Annika Einhorn bestätigt zunächst: „Wir haben diese Klage oder diesen Einspruch zur Kenntnis genommen. Es ist jetzt aber Sache der zuständigen Stellen vor Ort, darüber zu entscheiden.- Zur Frage der Überkapazität, die Sie eben auch angesprochen haben, gebe ich noch einmal den Hinweis darauf, dass wir und auch der Minister häufig darauf hingewiesen haben, dass wir der Meinung sind, dass es hier keine Überkapazität gibt und die sich auch nicht andeutet, sondern wir jetzt mit den Infrastrukturen, die wir geschaffen haben und die in den nächsten Wochen und Monaten noch hinzukommen werden – vor allem die schwimmenden LNG-Terminals -, dann ziemlich genau den Umfang abdecken können, den wir avisiert haben und den wir hiermit abzudecken angestrebt haben. Das gilt für die nächsten Jahre, wenn es dann so wie geplant passieren wird, und da sieht es ja mit den Terminen, die es schon gab, und den Terminen, die jetzt noch folgen, bisher sehr gut aus. Wir haben die Gasinfrastrukturen also sehr gut erweitert und abdecken können.

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: DUH klagt gegen LNG-Pipeline von Staatskonzern Uniper

und auch LNG-Terminal Wilhelmshaben: Projekt gegen deutsche Klimaziele